UWV - Die Unabhängigen
 
UWV Zülpich
 
 
 



Newsletter abonnieren:

Sie erhalten eine Bestätigungsmail

Free Internet Security - WOT Web of Trust

Archiv


 

  

#Neuland

Trommeln oder Rauchzeichen?

Sie erinnern sich noch an die etwas verunglückte Formulierung unserer Kanzlerin vor einem Jahr: "Das Internet ist für uns alle Neuland"? Jetzt hat auch hat auch die gestaltende (?) Mehrheit in Zülpich dieses "#Neuland" entdeckt. Immerhin. Bereits vor 5 Jahren hat die UWV unter der Überschrift "Trommeln oder Rauchzeichen?" auf die Tatsache hingewiesen, dass in einem Großteil der Zülpicher Außenorte keine vernünftige Internetanbindung besteht. Geschehen ist, wohl auch wegen der vielen Großprojekte, zwischenzeitlich wenig und wir erleben WWW = Welt-Weites-Warten leider immer noch zu häufig.
Um so erfreulicher ist jetzt die Tatsache zu vermerken, dass sich die Verwaltung dieses Themas annimmt. (s. Amtsblatt April, Seite 9 + 10), dort finden Sie u.a. auch einen Fragebogen zur Bestandserhebung, die UWV begrüßt diese Initiative und wird sich weiterhin aktiv für den Breitbandausbau einsetzen, denn es kann nicht sein dass dieser Teil der Infrastruktur nur den Ballungsräumen vorbehalten bleibt.

Wir bleiben weiter für Sie am Ball!

Nach Oben



Ortsverbandstag zur Kommunalwahl

In Zülpich ist sich die UWV einig: Die erkennbar bunte Mischung aus unterschiedlicher Lebenserfahrung macht die Lebendigkeit und den Sachverstand der Unabhängigen Wählervereinigung aus. Erfreulich ist, dass die UWV neben dem altbewährten Team auch einige junge Leute als Kandidaten gewinnen konnte.
Am Freitag, den 21.03.2014 führte die Zülpicher UWV Ihre Aufstellungsversammlung zur kommenden Kommunalwahl durch. Neben einer Vielzahl von Sympathisanten und Unterstützern, hat nun der „harte“ Kern gewählt: (Angaben s. unten)

Eingangs zog der Vorsitzende Gerd Müller ein Resümee der vergangen Legislaturperiode:
Bekannt kritisch ging er u.a. mit der Zülpicher Gigantomanie ins Gericht, um dann schon jetzt die Zeit nach der Laga ins Visier zu nehmen. Als ein Ziel setzt sich die UWV den Tritt auf die Kostenbremse, damit die kommunalen Steuern nicht ins Uferlose steigen.

Reserveliste Kommunalwahl 2014

Position Name
1 Müller, Gerd
2 Lorenz, Serkan
3 Kaltwasser, Martin
4 Tunçay, Batu
5 Esser, Jörg
6 Schnicke, Guido
7 Krüger, Martin
8 Keßel, Claudia
9 Kaltwasser, Daniel
10 Scheer, Oliver

Wahlbezirke

Wahlbezirk 1
Kaltwasser, Martin
Wahlbezirk 2
Tunçay, Batu
Wahlbezirk 3
Lauscher, Reiner
Wahlbezirk 4
Adenauerplatz
Lorenz, Magdalena
Wahlbezirk 5
Geich, Bessenich
Kaltwasser, Daniel
Wahlbezirk 6
Hoven
Scheer, Ute
Wahlbezirk 7
Nemmenich, Rövenich
Schwer, Renate
Wahlbezirk 8
Weiler, OELV, NELV
Müller, Gerd
Wahlbezirk 9
Wichterich
Engbrecht-Müller, Corinna
Wahlbezirk 10
Ülpenich
Esser, Jörg
Wahlbezirk 11
Linz, Löv, Schwerfen
Keßel, Friedhelm
Wahlbezirk 12
Schwerfen
Lorenz, Serkan
Wahlbezirk 13
Dürscheven, Enzen
Schnicke, Guido
Wahlbezirk 14
Sinzenich, Merzenich
Keßel, Claudia
Wahlbezirk 15
Bürvenich, Eppenich, Langendorf
Scheer, Oliver
Wahlbezirk 16
Füssenich, Juntersdf
Krüger, Martin

Wir bleiben weiter für Sie am Ball!

Nach Oben



Streife statt Radar!

Einbruch-Serie im Kreis

Streife statt Radar! So könnte man die Forderung der Bevölkerung formulieren. Der Hintergrund ist die Aufregung über die Serie der Einbrüche im Kreisgebiet.

"Der Bürger hat das Gefühl, er werde alleingelassen" meint Franz Troschke, Vorsitzender der UWV-Kreistagsfraktion. Seiner Kenntnis nach komme es seit einigen Wochen täglich zu fünf bis sieben Einbrüchen im Kreis und es stehe nicht genügend Personal bereit, um die Einbrüche zu ahnden. Derzeit seien offenbar Banden aktiv, die rund um Köln Fahrzeuge anmieteten und aufs Land führen. Laut Landrat Rosenke geht tatsächlich ein Teil der Einbrüche auf das Konto solcher Täter.

Die UWV-Fraktion beantragt daher, dieses Thema auf die Tagesordnung des Kreis-Polizeibeirats zu setzen.

Die Stimmungslage in der Bevölkerung führt mittlerweile zu solch merkwürdigen Vorschlägen, wie z.B. die Feuerwehr zu Patrouillenfahrten aufzufordern. Eine neue Variante von „Löschen, Helfen, Bergen“?

Doch auch die Bürger selbst sind nicht untätig, in Nettersheim gehen jetzt die Junggesellen auf Einbrecherjagd und hätten bereits einen Einbruchsversuch vereitelt, als sie bei ihren Fahrten auch schon einmal fündig geworden sein sollen. Per Telefon wurden die Mitglieder des Junggesellenvereins herbeigerufen, die dann wie im Film das Haus umstellten. Gut, dass die Einbrecher sich nicht ebenfalls wie im Film darauf hin den Weg freigeschossen haben.

Ob eine solche „Bürgerwehr“ der Weisheit letzter Schluss ist, sei dahingestellt.

Schon vor geraumer Zeit haben die vielen Einbrüche im Zülpicher Industriegebiet zur Einrichtung eines Wachdienstes geführt, in der Folge sind dort die Taten auch drastisch zurückgegangen, während aber neulich, quasi um die Ecke, wieder eine Vielzahl an Einbrüchen begangen wurde.

Eigentlich ist Sicherheit ja Polizeiangelegenheit und Polizei ist Ländersache und deshalb ist letztlich das NRW Innenministerium auch für die äußerst angespannte Personallage verantwortlich. In den vergangen Jahren wechselten sich Rot-Grün und Schwarz-Gelb leider damit ab, die Personalsituation weiter zu verschärfen.

Vielleicht führt man dennoch statt eines Radar-Marathon einen Streifen Marathon durch? Wenn die Personaldecke das überhaupt noch hergibt. Um das Thema sachlich und objektiv zu durchleuchten, plant die UWV in Kürze eine öffentliche Veranstaltung durchzuführen.

 

Wir bleiben weiter für Sie am Ball!

Nach Oben



Nur Ignoranz?

Wohnmobilstellplätze am Zülpicher See

Viele Zülpicher Politiker singen das hohe Lied von der Tourismusförderung, mit der ja auch die teure LAGA begründet wird.
Einen wesentlichen Anteil am Tourismus in der Eifel haben die Camper. Die UWV vertritt seit Jahren die Meinung, dass man auf diese Besuchergruppe nicht verzichten kann und setzt sich auch bei den Planungen für die LAGA dafür ein, am Wassersport-See einen Campingplatz anzulegen, aus dem sich dann nach und nach vielleicht sogar eine Ferienanlage entwickeln könnte.
Nachdem der Traum vom Hotel am See schnell ausgeträumt war, bot sich an, oberhalb des Sees Stellplätze für Wohnmobile anzulegen. Die phantastische Sicht über den See würde diese Plätze äußerst begehrenswert machen, erste Vorüberlegungen wurden in einer Ausschusssitzung vor den Ferien bereits gemacht.
Um so empörter war UWV-Fraktionsvorsitzender Gerd Müller als er jetzt feststellen musste, dass sich Laga-Geschäftsführung, Verwaltung und die in Zülpich wieder regierende schwarz-rote Koalition zwischenzeitlich heimlich auf einen anderen Standort geeinigt hatten.
Sie träumen weiter von einem Hotel mit 100 Betten, obwohl in den letzten Jahren alle diesbezüglichen Interessenten schnell wieder abgesprungen waren.
"Es müssen nicht immer Großprojekte sein, in deren Glanz man sich sonnen kann, Kleinvieh macht auch Mist", meint dazu UWV-Fraktionsvorsitzender Gerd Müller.

Ohne große Kosten könnten Touristen in die Stadt gelockt und zusätzliche Bekanntheit erzielt werden, aber das wird hier in Zülpich seit Jahren ignoriert. Viele Nachbarorte dagegen machen vor, wie es geht. Denn jeder Camper, der jetzt weiterfährt, ist für die Stadt Zülpich verloren. Selbst wenn es sich hier vielleicht nur um einen Tagesgast gehandelt hätte, jetzt gibt dieser sein Geld definitiv woanders aus.
Die positive Mund-zu-Mund-Propaganda unter den Campern ist ebenfalls nicht zu unterschätzen, denn als Wohnmobilist fährt man dorthin, wo es anderen auch schon gefallen hat. Auf diese Weise verpasst man hier wieder einmal Chancen.

Die fehlende Einsichtsfähigkeit der Regierenden, sowie deren Selbstherrlichkeit nicht nur bei dieser Entscheidung sind nicht länger hinnehmbar.

Wir bleiben weiter für Sie am Ball!

Nach Oben



 

Rutschbahn oder Domino?

Bürgerentscheid Grundschule Füssenich

Die erste Schule in den Ortschaften ist jetzt abgehakt.
Wir glauben, dass die Argumente, die gestern auf Füssenich passten, morgen für die anderen Schulen gelten werden und letztlich alle Grundschulen nach Zülpich kommen.

Das ist der Anfang einer Rutschbahn, die, wie wir befürchten, zum Ausbluten der Dörfer führen wird. Denn wie attraktiv ist ein Dorf ohne Kinder?

Es war schon bemerkenswert: Immerhin sind über 3.000 Bürger wegen zwanzig I-Dötzchen zur Wahl gegangen. Auch die Tatsache, dass es über die Schließung der Schule überhaupt zum Bürgerentscheid kommen konnte, war für uns der erste deutliche Hoffnungsschimmer, die langjährige schwarz-rote Betonkoalition aufbrechen zu können. (Wie wird das übrigens nach der Bundestagswahl dann in Berlin aussehen?)

Aber die Dörfer und Schulen wurden wieder einmal gegeneinander ausgespielt. Ortsvorsteher von CDU und SPD haben dieses Spiel unterstützt, dagegen haben andere langjährige Ortsvorsteher ihre Funktion niedergelegt.

2/3 der Zülpicher wohnen in den Ortschaften. Wir fragen, wie lange diese das Spiel noch mitmachen werden?

Denn es dreht sich ja nicht nur um den Erhalt von ortsnahen Kindergärten und Grundschulen, sondern auch um die vielerorts miserable Infrastruktur, sei es schnelles DSL, Handy-Empfang oder ÖPNV.

Auch stellt sich die Frage, wie viel sind die Ankündigungen wert, die Schulen und Sporthallen blieben den Orten erhalten, wo doch der Nothaushalt regiert. Das städtische Tafelsilber muss dann eben doch verscherbelt werden.

Den Initiatoren ist für ihr bemerkenswertes Engagement zu danken und wir hoffen sehr, dass das in Zülpich keine Eintagsfliege war.

Es gibt aber eine gute Möglichkeit noch eine Quittung auszustellen: Machen Sie doch einfach bei den nächsten Wahlen das Kreuz an der richtigen Stelle!

Wir bleiben weiter für Sie am Ball!

Nach Oben



 

Bürger entscheidet selber!

Bürgerentscheid Grundschule Füssenich

Mehr Demokratie in Zülpich! Jetzt können die Zülpicher das erste Mal bei einem wichtigen Thema direkt mitentscheiden.

Es geht um die Grundschule in Füssenich, deren Schließung aufgrund neuer Kennzahlen des Schulrechtes erforderlich sein soll.

Diese Kennzahlen fallen nicht einfach so vom Himmel, sondern werden von der durch die Parteien dominierte Ministerialbürokratie in Düsseldorf am grünen Tisch entwickelt. Günstig sind diese Kennzahlen vor allem für die Ballungsgebiete, denn dort existiert wegen der geringen Entfernungen eine Wahlfreiheit hinsichtlich der Schulen.

Für uns ist wichtig, dass wieder einmal mehr der ländliche Raum benachteiligt wird.

Forderungen wie "Kurze Beine, kurze Wege" werden damit glatt ignoriert, wie so manches Andere in der Schulpolitik auch, man denke nur an die gravierenden Einschränkungen beim Vertretungsunterricht.

Es kann doch nicht sein, dass eine anonyme Verwaltungsdiktatur den Bürger immer mehr gängelt.

Hier in Zülpich setzten die beiden großen Parteien in vorauseilendem Gehorsam die bürokratischen Vorgaben rigoros um.

In diesem Zusammenhang stellt sich für uns auch die berechtigte Frage, ob das Schulgebäude mit der Turnhalle bei einer Schließung der Grundschule für die Füssenicher Bevölkerung trotz HSK erhalten bleiben kann. -Zuerst das Lehrschwimmbecken, jetzt die Schule, das alles sind weitere Schritte zum Ausbluten der Dörfer, wir stemmen uns dagegen.

Grundsätzlich ist die UWV für mehr Bürgerbeteilung und damit auch für Bürgerentscheide.

Andererseits gibt es nicht schwarz oder weiß, sondern es sind, wie so häufig im Leben, eher die Grautöne dazwischen, trotzdem müssen Sie entscheiden:

Wenn Sie mit Ja Stimmen sind Sie für die Füssenicher Grundschule.

Wenn Sie mit Nein stimmen, bestätigen Sie den Beschluss gegen die Füssenicher Schule.


Bitte machen Sie immer von Ihrem Wahlrecht Gebrauch.

Wir bleiben weiter für Sie am Ball!

Nach Oben



 

SLE – Ein Erfolgsmodell

Wie bereits mehrfach in der Tagespresse und auch im Lokalradio erwähnt,
ist die Wiedereinführung des alten Schleidener Kennzeichen ein Erfolg geworden.
Mittlerweile liegen über 3.000 Anmeldungen vor.

Als die UWV Ende 2012 beschloss, im Kreistag den Antrag zum SLE-Kennzeichen wieder auf die Tagesordnung zu bringen (und somit dem Willen vieler Bürger nachzukommen), rechneten vor allem die etablierten Parteien nicht mit dieser großen Nachfrage. Hatten sie doch sogar im April 2012 noch versucht, das SLE-Kennzeichen als „unerwünscht“ in der Versenkung verschwinden zu lassen.

Mit dem Antrag der UWV-Kreistagsfraktion, wurde damit eine Möglichkeit geschaffen, die nicht nur die Nostalgiker zum Schwärmen bringt, sondern auch vielen Fahrzeughalternerlaubt, sich ihr Wunschkennzeichen zu beschaffen.

Wir bleiben weiter für Sie am Ball!

Nach Oben



 

Korruption? Nicht mit uns!

… deshalb hat die UWV-Zülpich als erste politische Gruppierung im Kreis dieses Thema aufgegriffen.

Seit vielen Jahren hat man z.B. in der sprichwörtlichen Klüngelhauptstadt Köln erhebliche Probleme mit Korruption, Vorteilsnahme und ähnlichen unappetitlichen Dingen. Auch Mitglieder des Stadtrates scheinen der einen oder anderen Zuwendung nicht abgeneigt gewesen zu sein. Deshalb hat der Rat in Köln einen Leitfaden für Mandatsträger beschlossen. Im Wege der Selbstverpflichtung ist dort genau geregelt, was, bzw. was ein Mandatsträger der Stadt nicht annehmen darf, ohne sich des Vorwurfs der Käuflichkeit auszusetzen.

Konkrete Fälle von Korruption hat es in Zülpich bis dato noch nicht gegeben; oder sie sind zumindest der UWV-Fraktion nicht bekannt. Andererseits kann man aufgrund von Schätzungen des BKA ausgehen, dass auch bei uns in Zülpich die Gefahr besteht, dass ein Schaden von rund 1 Mio €  jährlich entstehen könnte.

Offensichtlich sah man bislang im Kreis Euskirchen keine Notwendigkeit, eine entsprechende Regelung zu schaffen.

Im Sinne einer größtmöglichen Transparenz auch in der Kommunalpolitik, legt jetzt die UWV-Fraktion den anliegenden Antikorruptionsleitfaden zur freiwilligen Selbstbindung der Ratsmitglieder vor.

Wir bleiben weiter für Sie am Ball!

Nach Oben




Pressemitteilung                Zülpich/Heinsberg, 31. Jan. 2012

Regionalkonferenz der Freien Wähler NRW in Zülpich

Am Samstag, den 04. 02.2012 führen der Landesverband der Freien Wähler NRW, die UWV-Zülpich und die UWV-Kreistagsfraktion eine Regionalkonferenz durch.

Beginn 9.00 Uhr , 53909 Zülpich,

Bürgerbegegnungsstätte „Martinskirche“, Normannengasse 9.


Seit über fünfzig Jahren ist die UWV im Kreis Euskirchen aktiv, dies war u. a. ein Grund, die Konferenz in Zülpich durchzuführen.

Diese regelmäßig veranstalteten Regionalkonferenzen sollen die Entwicklung der im vergangenen Jahr gegründeten FW-
Landesvereinigung NRW intensivieren und die Zusammenarbeit mit dem Landesverband der FW koordinieren.

Auch muss die Art und Weise der notwendigen Einflussnahme kommunaler Unabhängiger Wählervereinig
ungen auf die überregionalen Ebenen, wie z.B. Landtag und Bundestag geklärt werden. Gegenwärtig ist das in den örtlichen Verbänden teilweise noch umstritten, da die Freien Wähler Ihre Wurzeln und Ursprünge in den Kommunalverbänden sehen.

Dabei wird jedoch häufig ausgeblendet, dass wesentliche Entscheidungen, welche die Kommunen und die Bürger vor Ort direkt betreffen, schon lange in Düsseldorf, Berlin und Brüssel gefällt werden.

Der Punkt Vernetzung und Erfahrungsaustausch der Freien Wähler NRW zur Behandlung landesweit gleicher Problemfelder wird die Veranstaltung beschließen. Dabei  könnte letztlich auch das in Zülpich diskutierte Thema: "Laga: Luxus, Chance oder Kostenfalle?" behandelt werden.

Interessierte Bürger sind herzlichst eingeladen, an der Veranstaltung teilzunehmen.

gez.                                                    gez.                                                    gez.

Gerd Müller                                        Franz Troschke                                 Walter Leo Schreinemacher

(Vorsitzender UWV Zülpich)              (Beisitzer Reg. Bez. Köln)                 (stv. Vors. Landesverband NRW)

 

 

Nach Oben



Familienfreundliches Zülpich?

Stadtranderholung

Dieses sehr gut angenommene Sommer-Ferienangebot wurde finanziell so ausgetrocknet, dass eine Fortsetzung nächstes Jahr unwahrscheinlich wird.

Die sensationell geringe Anmeldezahl von nur noch 25 Kindern ist wohl die Quittung für das Hickhack um Preiserhöhungen und –Senkungen. Ein weiterer Sargnagel ist sicherlich auch die jetzt fehlende Möglichkeit, die Kinder in den Dörfern abholen zu lassen!

Ob die bösen Zungen Recht haben, die behaupten, die Stadtranderholung wäre politisch bewusst gegen die Wand gefahren worden, um "größere Dinge" zu finanzieren? Wir glauben es eher nicht.

Andererseits sind wir es an dieser Stelle aber leid, über niedrige 5-stellige Summen zu reden, wo doch hier in Zülpich Millionenbeträge für "Karnevalshalle" und LAGA locker ausgegeben werden. Wo ist da die Verhältnismäßigkeit?

Zur Erinnerung: während der Gartenschau soll der Badestrand nur mit der teuren Laga-Eintrittskarte besuchbar sein. Auch sind die Schließungen des Freibad wegen der Bauarbeiten am See 2012 und 2013 noch nicht vom Tisch.

Familienfreundliches Zülpich?


Wir bleiben für Sie am Ball!

 

 


Nach Oben



Im Zeitplan?

Konjunkturpaket in Zülpich

Sie erinnern sich? In der Folge der Finanzkrise 2008/2009 wurde das Konjunkturpaket II aufgelegt, von dem die Stadt Zülpich im April 2009 rd. 2,7 Mio. € Fördermittel erhielt.

Im Rat und den Ausschüssen einigte man sich, auch mit den Stimmen der UWV , schon kurze Zeit später darauf, etwa 1,7 Mio. € für energetische Sanierungsmaßnahmen für Schulen und Kindergärten einzusetzen. Auch der Erweiterungsbau der Grundschule in Wichterich wird mit Hilfe dieser Mittel errichtet.

Allerdings war die Verwendung der restlichen etwa 1.0 Mio. € für den Neubau der Mensa/Stadthalle im Stadtrat unserer Meinung nach zu Recht länger umstritten.

Jetzt müssen diese Mittel bis zum Jahresende abgearbeitet und bei der Bewilligungsbehörde abgerufen werden(!). Andernfalls besteht die Gefahr, dass sie für die Stadt Zülpich verloren gehen!

Momentan scheint es, dass bis jetzt lediglich 600.000 € verwendet wurden und damit noch knapp 2,1 Mio. € abgearbeitet und auch abgerechnet werden müssen. Wir fragen daher mit einiger Sorge: "Kann Zülpich die Mittel überhaupt noch termingerecht bis Ende des Jahres verarbeiten?" Andere Gemeinden scheinen damit ja schon echte Probleme zu haben.

Bürgermeister Bergmann hat in der letzten Sitzung des Strukturausschusses zwar darauf hingewiesen, dass alle Projekte im Zeitplan liegen, aber sicherheitshalber sollten wir ihm, vielmehr uns Bürgern lieber schon einmal die Daumen feste drücken.

Außerdem fragen wir, warum er, im Gegensatz zu vielen anderen Kommunen, die Öffentlichkeit bislang nur unzureichend über die Realisierung der verschiedenen Projekte informiert, wo er doch sonst die Öffentlichkeit nicht gerade scheut.:-)

Wir bleiben wie immer am Ball!

 

 

Nach Oben




Familienfreundliches Zülpich?

Verkalkuliert!

Das bisher gut angenommene Sommer-Ferienangebot, die sehr beliebte Stadtranderholung, wurde wegen der desolaten Haushaltssituation so verteuert (zwischen 50% und 100%), dass sie massiv an Attraktivität verloren hat. Waren es im letzten Jahr noch 160 Teilnehmer, so nehmen in diesem Jahr nur etwa 47 Kinder teil.

Der von der Verwaltung kalkulierte Zuschuss von 15.000 € ist doch geradezu lächerlich gering, verglichen mit der millionenschweren Ausgabe für eine Stadthalle, die nur ca. 20 mal im Jahr benutzt werden darf. Wird sie in nicht allzu ferner Zukunft, dann ebenso heruntergekommen dastehen wie die "Alte Stadthalle", die seit Jahren wie ein finanzieller Mühlstein das Stadtsäckel belastet? Von der LAGA und ihren Folgekosten ganz zu schweigen.

Man komme uns nicht wieder mit den üblichen Erklärungen der unterschiedlichen Töpfe, denn schließlich ist der einzige Topf, aus dem Geld stammt, das Portemonnaie des Steuerzahlers.

Unser Fazit:

Was wird in Zülpich denn letztlich noch unseren Kindern geboten?

Kindern Zutritt verboten? Das muss nun wirklich nicht sein, aber zur Erinnerung: Wie wir bereits letztes Jahrs berichtet haben, soll während der Gartenschau der Badestrand nur mit der teuren Laga-Eintrittskarte zugänglich sein UND die als Geschenk abgelehnte Euskirchener Riesen-Wasserrutsche erfreut heute nicht die Zülpicher Kinder, sondern unsere Nachbarn in Blankenheim.

Familienfreundliches Zülpich??? Wir drängen auf Änderungen und setzen uns für ein familienfreundliches Zülpich ein!

Auch nach der WM bleibt die UWV für Sie am Ball,

Nach Oben



 

 

Ausspioniert?

Die Firma Google  ist in letzter Zeit immer wieder durch ihre fragwürdigen Methoden ins Rampenlicht geraten.

So wird bei dem bisher bekannten Street-View-Verfahren vor allem die Ignorierung der Privatsphäre, auch wegen der Aufnahmehöhe von ca. 3 Metern, bemängelt.

Erschwerend kommt jetzt hinzu, dass erst durch Zufall neulich aufgefallen ist, dass bei den ohnehin umstritten Street-View-Aktivitäten die Standorte und Datenmitschnitte von ungesicherten "WLAN-Netzen" ausspioniert wurden.

Die sicherlich faszinierenden technischen Möglichkeiten dieser "Datenkrake" treiben, vor allem wegen der völlig fehlenden Transparenz bei der Verwendung der Daten, nicht nur den Datenschutzbeauftragten von Bund und Land die Sorgenfalten ins Gesicht.

In Österreich sind die Aktivitäten von Street-View neuerdings verboten. Auch in Deutschland haben mittlerweile viele Städte schon Verbotssatzungen erlassen, andere Gemeinden, z.B. Weilerswist unterstützen ihre Bürger beim individuellen Widerspruchsverfahren.

Die UWV-Fraktion hat daher einen entsprechenden Antrag zur nächsten Sitzung des Rates (am 10.06.2010 18.00 Uhr, Martinskirche) gestellt.

Wir bleiben weiter für Sie am Ball!

Nach Oben



Fortschritt für Zülpich!

Was sich wie eine Parole aus längst vergangenen Zeiten anhört, ist in Wahrheit eine höchst aktuelle und für Zülpich erfreuliche Entwicklung. - Doch der Reihe nach:

Seit längerer Zeit brodelte die Gerüchteküche, dass sich in Zülpich bezüglich der Ärzteversorgung "etwas verändere"  Nun wurden kürzlich die schon sehr konkreten Planungen vorgestellt:

Ein knappes Dutzend Ärzte, unter anderem namhafte Zülpicher, planen, sich gemeinsam in einem neuem  Ärztehaus am Rande der Innenstadt niederzulassen.

Der Hintergrund ist die demographische Entwicklung bei der Bevölkerung und damit auch der Ärzteschaft. Es könnte nämlich die Ärzte-Versorgung auf dem Lande, wie schon in den Sechziger Jahren, wieder einmal gefährlich ausgedünnt werden.

Die Vorteile dieser modernen Form der Kompetenzbündelung liegt für die Ärzte in den Synergieeffekten und für die Patienten in den kurzen Wegen - man muss halt nicht mehr  zusätzlich nach Euskirchen oder Mechernich fahren.

Die bekanntlich miserable Zülpicher Parkplatzsituation könnte sich dadurch entspannen, andererseits ist die Innenstadt aber in kürzester Zeit erreichbar. Wir versprechen uns als Nebeneffekt daher auch eine gewisse Belebung der Einkaufsstraßen.

Wir drücken diesem ambitionierten Projekt die Daumen und hoffen, dass dieses nicht, wie so oft  in Zülpich, auf die lange Bank geschoben wird.

Wir bleiben weiter für Sie am Ball!

Nach Oben



Größenwahn!!

Im Nachbarort Mechernich war man schneller, dort wurde unlängst die Mensa eingeweiht. Dies schaffte die Stadt Mechernich mit nur ca. 210.000 €!!! -Aus diversen Fördermaßnahmen.

Für 2000 Schüler wurde eine Mensa für maximal 200 Nutzer geplant.

Zur Zeit essen jedoch dort nur 60 Schüler. 

Eine solche geringe Auslastung entspricht in etwa dem, was die UWV an verschiedenen Standorten im Rheinland recherchiert hat.

In Zülpich hingegen wird ohne belastbare Zahlen für ca. 1500 Schüler eine Mensa, für schön-gerechnete 200 Nutzer gebaut. Weiterhin sind noch Betreuungsräume geplant, für die noch keinerlei konkrete Nutzung sichtbar ist.

Und da man gerade so großzügig plant, soll auch noch eine neue Stadthalle dazu. Alles in Allem haben wir bisher schon die zehn-fachen Kosten von Mechernich! 

Sind wir auch zehnmal so reich?

Eher griechische Verhältnisse: Haushaltsdefizit 2010 in Zülpich 8 Mio. €!

Wir bleiben weiter für Sie am Ball!

Nach Oben



Zu reich???

Der Zülpicher Haushalt hat ein Minus von ca. 8 € Mio., da sollte doch man meinen, dass jede Einnahmemöglichkeit ausgeschöpft wird

Viele Politiker singen das hohe Lied von der Tourismusförderung, mit der ja auch die teure LAGA begründet wird. Auch die Wiederbelebung unserer Kernstadt wird stets vollmundig gefordert. Passiert ist bisher nichts, nein im Gegenteil, der Antrag der UWV, einen Wohnmobilstellplatz in Citynähe auszuweisen, ist abgelehnt worden.

Viele Nachbarorte dagegen machen vor, wie es geht.

Obwohl die UWV schon des Öfteren darauf hingewiesen hat, dass man ohne große Kosten durch das einfache Aufstellen eines Schildes und kostenlose Artikel in den Fachzeitschriften Touristen die Stadt locken und zusätzliche Bekanntheit erzielen könnte, wird dies hier in Zülpich ignoriert.

Die UWV ist der Meinung, dass man auf diese Besuchergruppe nicht verzichten kann und wird sich auch bei den Planungen für die LAGA dafür einsetzen, sowohl einen Wohnmobilstellplatz in der Innenstadt einzurichten, als auch am Wassersport-See einen Campingplatz anzulegen, aus dem sich dann vielleicht nach und nach sogar eine Ferienanlage entwickeln lässt.

"Es müssen nicht immer Großprojekte sein, in deren Glanz man sich sonnen kann, Kleinvieh macht auch Mist", meint dazu UWV-Fraktionsvorsitzender Gerd Müller

Wir bleiben weiter für Sie am Ball!

Nach Oben



Mehr Fragen als Antworten

Bei unserer öffentlichen Fraktionssitzung vor 14 Tagen in Wichterich zum Thema "Brauchen wir eine Stadthalle" wurde  sehr viel Unmut geäußert.

Wir haben uns bemüht im Folgenden einmal die verschiedenen Fragen und Anmerkungen leidlich geordnet  zusammenzufassen:


Fragen zur "Alten Halle"

> Warum hat man die "Alte Stadthalle" während der letzten 15-20 Jahre nicht gebührend in Stand gehalten?

>  Erzielt der Verkauf des Stadthallen-Grundstückes wirklich den gewünschten Erlös?

>  Wer hindert die Stadt daran, die Sanierung der Stadthalle an der Bonner Straße bei laufendem Betrieb schrittweise durchzuführen, so wie die Finanzen es zulassen?

>  Warum will man ohne Not einen optimalen Standort (Bonner Straße) aufgeben?


Fragen zum Standort Adenauerplatz

 

> Warum gibt man noch vor der LAGA 2014 die Konzeption einer grüne Lunge am Standort Adenauerplatz auf?

>  Wie sieht dann die eigentliche, endgültige Planung für den Adenauerplatz aus?


Fragen zur Verkehrssituation am neuen Standort

>  Wie sieht die Planung der Zuwegung zu den Schulen und Kindergärten während und nach dem Bau aus?

>  Wie sehen die verkehrstechnischen Änderungen zur Sicherung des Schulweges aus?

>  Wie sollen die Durchgänge von je 6 m Breite entlang der Halle gesichert sein, um Probleme zu vermeiden, wenn morgens ca. 1.000 Schüler in kürzester Zeit diese Engstelle passieren müssen?

> Wie wird Vandalismus im Eingangsbereich des Neubaus vermieden?

>  Wie kommen die Veranstalter mit LKWs etc. zur Halle?

> Wie kommen die Gäste bei Großveranstaltungen zur Halle?

>  Wo werden die Gäste realistischer Weise parken? Warum sollten Gäste der Stadthalle 400 Meter zur Halle laufen, wenn man in der Nähe parken kann?

>  Wie erreichen Rettungs- oder Löschfahrzeuge während einer Großveranstaltung bei zugeparkten Zufahrtsstraßen den Gebäudekomplex?


Praktische Fragen im täglichen Betrieb

>  Wer ist für Wartung und Instandhaltung der neuen Kombihalle verantwortlich?

Wer trägt die Kosten für die Unterhaltung der Kombihalle und wie hoch werden diese sein?

>  Wer hat Vorrang bei geplanten Veranstaltungen: Zum Beispiel am Freitagabend / Wochenende? Aufbau etc. Nutzung am Montag danach? Terminüberschneidungen!

>  Wie steht es um das Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden? Stichwort Brauchtumsveranstaltungen vs. Mensabetrieb?


Fragen zu den Kosten

 

> Wie hoch werden die zusätzlichen Kosten für die Innenausstattung sein (Bestuhlung, Essensbereich, Veranstaltungstechnik)?

> Wie hoch werden die zu erwartenden Kosten für die neue Vor- und Abfahrt zur neuen Stadthalle und für die Abbindung oder Verlegung der Wege und Beleuchtung sein? Und sind diese Kosten in die Gesamt-Kalkulation einbezogen worden?

> Warum nimmt man in Zeiten knappster Kassen ein neues Prestigeobjekt in Angriff und erhöht dadurch die Schuldenlast noch weiter?


Sonstige in diesem Zusammenhang aufgeworfene Fragen:

Was sagen die Bewohner der Ortsteile zu einer weiteren Neuverschuldung durch den Bau einer neuen Stadthalle in der Kernstadt?

>  Wieso können die Bewohner der Ortsteile ohne große Hallen und ohne Unterstützung durch die Stadt schon seit Jahren wunderschön feiern und warum soll dies nicht auch in der Kernstadt Zülpich möglich sein?

>  Warum kommt für Verwaltung und große Teile des Rates offensichtlich von Anfang an keine getrennte Lösung in Frage?

>  Warum bewegen sich Verwaltung und Teile des Rates keinen Millimeter von ihren Positionen?

Warum werden sich anbietende Alternativen wie z.B. das ehemalige Aldi-Gebäude für den Neubau oder Umbau einer Stadthalle nicht mit ins Spiel gebracht?

......................................................................................................................................

Also Fragen über Fragen, wo doch die Vorkalkulation mit ca. 2,5 Mio. € jetzt schon den zulässigen Finanzierungsrahmen deutlich überschreitet. Und schon ist vom Abspecken die Rede, aber wo? In Anspielung auf den Kölner U-Bahn-Bau hoffen wir, dass nicht am falschen Ende, nämlich am Eisen gespart wird. Nein im Ernst, es gibt keinen Grund, sich entspannt zurückzulehnen, die eigentliche Arbeit beginnt erst jetzt.

Nach wie vor bezweifeln wir die Notwendigkeit einer Stadthalle; andererseits macht es Sinn, aufgrund der bisher bekannten Finanzierungsmodalitäten, die Kombilösung zu wählen.

Darüber hinaus ist aber auch bis jetzt völlig unklar, wie groß die Mensa eigentlich  geplant werden muss. Denn es werden mit Sicherheit nicht alle Schüler dort essen gehen. Bei manchen Schulen im Regierungsbezirk beträgt die Quote sogar nur 10 % - 20 %!

Es ist Nichts geschenkt, egal woher unsere Steuermillionen kommen, denn Zülpich muss sich mit weiteren ca. 1 Mio. €   (50 € / Einwohner) noch höher verschulden.

Für die Zukunft kommt Alles darauf an, die Halle wirtschaftlich zu betreiben, aktiv zu vermarkten und mit ihren Nutzungsgebühren keine weiteren Subventionen aus dem leeren Stadtsäckel zu leisten.

Wir bleiben weiter für Sie am Ball!

Nach Oben



Neue Runde Mensa/Stadthalle

Mensa und/oder Stadthalle? Diese Diskussion wird zur Zeit in Zülpich äußerst heftig geführt. Wir haben uns insofern daran nicht weiter beteiligt, weil wir erst die Fakten auf dem Tisch haben wollten.

Schon am Aschermittwoch berichtete die bestens vorinformierte Presse ja über Teilaspekte, aber erst am Dienstag 23.02.2010 wurden in großer Runde Elternvertretern, Schulleitern und Ratsmitgliedern die ersten konkreten Informationen bezüglich des heiß diskutierten Themas Kombilösung  Mensa/Stadthalle vorgestellt.

Mit folgendem Ergebnis: Der zuerst genannte und von uns bezweifelte Kostenrahmen von 1,6 Mio € wird um knappe eine  1 Mio € überschritten werden und durch Kredite finanziert werden müssen, wozu die Kommunalaufsicht ihre Genehmigung in Aussicht gestellt hat.

Zu den Details:

Die relativ ansprechenden Vorentwürfe dürfen nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Standort wegen der räumlichen Enge, des Fortfalls der Adenauergrünanlage und der Nähe zur Wohnbebauung (Lärm) nicht unproblematisch ist.

Auch gibt es noch eine Reihe von weiteren Fragen zu klären: Finanzierungsdetails, Anzahl der benötigten Mensaplätze und der Zusatzräume für die Betreuung und nicht zuletzt, wie teuer die Innenausstattung wird.

Die Vorkalkulation mit ca. 2,5 Mio. € überschreitet den zulässigen Finanzierungsrahmen deutlich und schon ist vom Abspecken die Rede. In Anspielung auf den Kölner U-Bahn-Bau hoffen wir, dass nicht am falschen Ende, nämlich am Eisen gespart wird. Nein im Ernst, es gibt keinen Grund, sich entspannt zurückzulehnen, die eigentliche Arbeit beginnt erst jetzt.

Nach wie vor bezweifeln wir die Notwendigkeit einer Stadthalle, andererseits macht es Sinn, aufgrund der bisher bekannten Finanzierungsmodalitäten, die Kombilösung zu wählen.

Es ist Nichts geschenkt, egal woher unsere Steuermillionen kommen, denn Zülpich muss sich mit weiteren ca .1 Mio €   (50 € / Einwohner) noch höher verschulden.

Für die Zukunft kommt Alles darauf an, die Halle wirtschaftlich zu betreiben, aktiv zu vermarkten und mit ihren Nutzungsgebühren keine weiteren Subventionen aus dem leeren Stadtsäckel zu leisten.

Wir bleiben weiter für Sie am Ball!

Nach Oben



Ratlos wegen Jugendrat?

Ratlos zeigte man sich in Presse, CDU/FDP und Verwaltung erst einmal als Anfang Januar offensichtlich wurde, dass nicht genügend Kandidaten für den geplanten Jugendrat benannt wurden.

Schnell wurde den Jugendlichen dann von allen Seiten politisches Desinteresse vorgehalten. Das ist auf jeden Fall zu einfach gedacht.

Doch der Reihe nach:

Während des "Jugendhearings" im vergangen Wahl-Sommer stellten CDU-Bürgermeister Bergmann und der FDP-Fraktionsvorsitzende (schon damals gemeinsam!) fest, dass sie von vielen Tatsachen, die Jugendliche bewegen "keine Ahnung" hätten. Schnell forderten Sie die Einrichtung eines Jugendrates.

Die tatsächliche Jugendferne zeigte dann aber die Nicht zu Ende gedachte Durchführung auf:

Sinnvollerweise sollte die Kandidatenbenennung überwiegend während des Endspurtes zum Halbjahreszeugnis und der Weihnachtsferien stattfinden. Die Bekanntmachung erfolgte durch  Artikel in den beiden Zeitungen sowie im generell von Jugendlichen gerne gelesenen Amtsblatt in der dort üblichen leicht verständlichen "Amts-Jugend-Sprache". Eine weitere Verbreitung des Themas wurde den Zülpicher Schulen überlassen. Wahlbenachrichtigungen und Briefwahl waren erst gar nicht vorgesehen und die Berücksichtigung der in den Außenorten lebenden bzw. auspendelnden Schülern war äußerst mangelhaft.

Die diesbezüglichen Empfehlungen der UWV-Fraktion, deren Mitglieder mit einem "guten Dutzend" Jugendlicher fast schon ihren eigenen Jugendrat aufmachen können, wurden wieder einmal, wie so oft, mit leichter Hand abgetan.

So endete, was als wahlkampf-taktischer Schnellschuss begann, als Rohrkrepierer!

Nun will man in der nächsten Ratssitzung einen neuen Anlauf starten. Hoffentlich werden unsere Anregungen jetzt aufgenommen!

Wir bleiben weiter für Sie am Ball!

Nach Oben



Abgespeckte  Laga?

Warum soll, was im Rheinisch-Bergischen Kreis in mehreren Gemeinden kürzlich beschlossen wurde, nicht auch in Zülpich möglich sein?

Der Kölner-Stadt-Anzeiger berichtete mehrfach über die Regionale 2010 (Ein Programm des Landes NRW zur Verbesserung der entsprechenden Region). Es wurde unter anderem gemeldet, dass In  Bergisch Gladbach nicht klar ist, wovon die Pläne bezahlt werden sollen.

"Zehn Millionen Euro Fördergelder locken für verschiedene Maßnahmen" ... aber ... "Angesichts des Nothaushalts kann die Stadt ...  den erforderlichen Eigenanteil von insgesamt rund drei Millionen nicht aufbringen - jedenfalls nicht die gesamte Summe. Für Investitionen stehen in 2010 etwa fünf Millionen Euro zur Verfügung. Von diesem Geld müssen auch die Reparaturen an den Schulen bezahlt werden. "  KStA 02.12.2009

 

Ähnlich sieht es in Zülpich aus, wo außer der Laga (mit den oft vernachlässigten Folgekosten), dem Projekt Mensa-Stadthalle noch eine Vielzahl anderer notwendiger Aufgaben warten, wie z.B. die dringend erforderlichen Brückensanierungen!

Jetzt kündigt es sich schon an, dass man die Laga-Pläne vielleicht abspecken muss. Wird man dann die kalkulierte und notwendige Besucherzahl überhaupt erreichen können, wenn man die Attraktivität immer weiter reduziert?

Die UWV-Fraktion  hat von Anfang an darauf hingewiesen, dass eine attraktive LAGA für die Zülpicher Finanzlage nicht tragbar ist.

Wenn andere Gemeinden am finanziellen Abgrund stehen, machen sie einen Schritt zurück, in Zülpich dagegen gehen die Laga-Befürworter todesmutig einen Schritt weiter!

Wir bleiben weiter für Sie am Ball!

Nach Oben




¿Mensa-Stadthalle-Mensa?

Heftig diskutiert wird in Zülpich momentan das Thema Mensa/Stadthalle. Befeuert wird diese Diskussion noch dadurch, dass der Bürgermeister eine "funktionale Ausschreibung" veranlasste.

Im Brennpunkt steht mittlerweile die Frage, ob die Mensa auch als Stadthalle nutzbar sein sollte (Integrierte Stadthalle).

Dazu stellt die UWV-Fraktion folgende Fragen:

Um wieviel teuerer wird der notwendige Mensa-Bau durch die Kombilösung und zwar inklusive der benötigten Veranstaltungstechnik?

Benötigt Zülpich überhaupt eine Stadthalle und wie soll sie genutzt werden?

Welche Alternativen gibt es dazu?

Wie sollen in einem kombinierten Bau Veranstaltungen durchgeführt werden, ohne dass die Hauptnutzung (=Mensa) in Mitleidenschaft gezogen wird?

Bezügliche der Größe der Mensa ist ebenfalls zu klären:

Die Entwicklung der Schülerzahlen und die Möglichkeit der Entwicklung anderer Schulformen.

Die UWV-Fraktion wird ohne konkrete Zahlen keinen Beschluss fassen und erinnert daran, dass letztlich der Rat der Stadt Zülpich entscheidet.

Wir bleiben weiter für Sie am Ball!

Nach Oben



Wort gehalten!

Neuer Ortsvorsteher in Oberelvenich?

In unseren Wahlaussagen hatten wir wiederholt bemängelt, dass das bisher übliche  Wahlverfahren des Ortsvorstehers nicht bürgernah sei. Für den Fall, dass die UWV aufgrund der Stimmenmehrheit das Vorschlagsrecht erhalten würde, hatten wir eine Änderung angekündigt: In einer Versammlung sollten die Bürger des Ortes ihren Ortsvorsteher selber bestimmen können, egal aus welcher politischen Richtung.

In Oberelvenich erzielte die UWV mit Gerd Müller das beste Ergebnis mit bemerkenswerten 40,5 %, womit wir das Vorschlagsrecht erhalten haben. Wir hielten Wort und beriefen eine Bürgerversammlung ein, auf der sich knapp 50 interessierte Oberelvenicher Bürger einstimmig für Gerd Müller aussprachen. Damit wurde das Wahlergebnis im Grunde nochmals eindrucksvoll bestätigt. Die UWV regt an, dass in den anderen Ortsteilen ebenfalls so bürgernah verfahren wird!

Nicht nur in Oberelvenich bleiben wir weiter für Sie am Ball!

Ihre UWV-Zülpich

Nach Oben




Alles prima?

Eher nicht!

Während allerorten von den tollen Plänen für Zülpich geschwärmt wird (z. B. Landesgartenschau) und sogar der Neubau der Stadthalle ernsthaft ins Auge gefasst wird, droht für das nächste Jahr unabwendbar das HSK (Haushaltssicherungskonzept). Es fehlen nach wie vor ca 3 Mio € jährlich, erhöhen wird sich der Betrag noch um die zusätzlichen Belastungen im Zusammenhang mit der LAGA.

Was bedeutet HSK denn eigentlich? Vereinfacht ausgedrückt dürfen Kommunen, die nachhaltig ihren Haushalt nicht ausgeglichen finanzieren können, keine freiwilligen (d.h. nicht gesetzlich vorgeschriebenen) Ausgaben tätigen. Diese Ausgaben müssen sie sich jeweils von der Kommunalaufsicht genehmigen lassen -auch z.B. die 500 € für einen Sportverein!

Interessant wird das Alles nun im Zusammenhang mit der Gartenschau, wir sind gespannt wie dann das Gesetz interpretiert werden wird.

Nochmal: Mit dem Erlös der Kanalmillionen wurden die städtischen -unsere- Schulden getilgt, nächstes Jahr laufen wir wieder ins Minus! Und dann?

Wir sagen : Laga - nein Danke!

Die UWV wird auch hier für Sie am Ball bleiben!


Nach Oben


Wer wählt den Ortsvorsteher?

UWV für bürgernahes Vorgehen

Die Wahl der Ortsvorsteher ist wie folgt geregelt:

Laut Gemeindeordnung (NRW, § 39, Abs. 2,6) hat die Gruppierung mit der Stimmenmehrheit (in der jeweilen Ortschaft) für die Ratswahl das Vorschlagsrecht.

Wir halten dieses Procedere für nicht bürgernah!

Unser Vorschlag ist: Auf einer Bürgerversammlung der jeweiligen Ortschaft wird ein Kandidat gekürt, der von der Mehrheit der Bürger getragen wird.

Die UWV wird jedenfalls entsprechend verfahren! Wir unterstützen auch beliebte und bewährte Ortsvorsteher anderer Gruppierungen!

Die UWV wird auch hier für Sie am Ball bleiben!

Nach Oben




Mit der Laga Baden gehen?

Die Merkwürdigkeiten der Laga-Planung

In einer der letzten Ausgaben des Amtsblattes der Stadt Zülpich berichteten wir über die Merkwürdigkeiten der Planung bezüglich der Parkplatzzufahrt, die zu einer nicht unerheblichen Belastung des Ortsteils Lövenich führen wird.

Wie sollen die laut Planung an Spitzentagen  erwarteten 5376 Zu- und Abfahrten (672 /Stunde) für die Anwohner von Lövenich verträglich organisiert werden? (Siehe S. 64 der Bewerbung) 

Außerdem sind von dem erhöhten Verkehrsaufkommen insbesondere Ülpenich und Dürscheven betroffen.

Mancher Bürger denkt da  sicherlich: "Was mag da sonst noch alles kommen?"

Und es kommt, s.o., denn in der letzten Sitzung des Ausschuss für Stadt-Entwicklung  fiel unserem Fraktionsvorsitzendem auf, dass das Gelände des Freibades während der Gartenschau für normale  Badegäste  nicht zugänglich sein wird. Auf Nachfrage der UWV erklärte die Planerin, dass während der Landesgartenschau das Freibad nur mit der Laga-Eintrittskarte (Preis vorauss. ca. 15 €)  zu benutzen sei. (S. Niederschrift der Sitzung im Ratsinformationssystem).

Wieder einmal mehr eine bürgernahe Entscheidung!

Seltsam, dass sich außer der UWV niemand dagegen gewehrt hat!

Außerdem wirft das die Frage auf, was müssen sich die Zülpicher Bürger noch alles im Zusammenhang mit der Laga gefallen lassen?

Die UWV wird auch hier für Sie am Ball bleiben!

Nach Oben




Knöllchen für die Laga?

Das würde auch nicht reichen, aber Millionenlöcher werden locker übergangen ... ...

Und über den Rückgang der Knöllcheneinnahmen, wird heftig diskutiert, weil die Politessen ihre Vorjahrszahlen nicht erreichen (können), weil in der Innenstadt nicht "wesentlich weniger Betrieb" ist, als früher. Die Politessen sind jetzt angewiesen, Tagesnachweise zu führen (Quelle Haushaltsbericht 1. Hj. 2009)

Das nennt man Schwerpunkte setzen. Kommentar überflüssig!

Die UWV wird auch hier für Sie am Ball bleiben!

Nach Oben




Kirmes in Zülpich? 

Im Vorgriff auf die Umgestaltung des Marktplatzes und in Anbetracht der schon oft angeprangerten prekären Parksituation in der eigentlichen Kernstadt, regen wir an, die Kirmes zukünftig auf dem wesentlich größeren Adenauerplatz stattfinden zu lassen. Um eine Kollision mit dem Schulbusverkehr zu vermeiden, wäre eine Verlegung auf den Ostertermin angebracht.

Dass dieser Termin attraktiv ist, zeigte die Veranstaltung Mitte der Neunziger Jahre, als ein Veranstalter durch ansprechende, wesentlich größere und modernere Fahrgeschäfte einen sehr großen Zuspruch fand.

Dies erscheint als einzig sinnvolle Alternative, da der zur Verfügung stehende Raum in der Kernstadt in Zukunft noch beengter wird.

Entsprechende Überlegungen sind für die Herbstkirmes ebenfalls anzustellen.

Wir erwarten durch die räumliche und zeitliche Verlegung eine erhebliche Steigerung der Attraktivität des Kirmes-Standortes Zülpich.

Die UWV-Fraktion wird diesbezüglich am Ball bleiben und einen entsprechenden Antrag stellen.

Nach Oben




Was soll das?

Überall sieht man jetzt die Wahlplakate des Bürgermeisterkandidaten Lorenz - auch auf dem Platz der UWV und auch noch mit dem UWV-Logo! Was soll das und wie kam es dazu?

Erklärung: Die Landesregierung hat das Stichwahlsystem bei der Bürgermeisterwahl abgeschafft, so dass nun der Bewerber als zum Bürgermeister gewählt gilt, der die meisten Stimmen hat und wenn es auch nur sehr wenige sind (früher musste er im ersten Wahlgang mehr als 50 % haben).

Damit überhaupt eine realistische wirkliche Wahlmöglichkeit zum Amtsinhaber gibt, war es die Vorstellung der UWV, die anderen politischen Kräfte zu bündeln. (Wir berichteten) Es kam daher zu einigen erfolgversprechenden Treffen mit den anderen Gruppierungen. Aus bis heute nicht nachvollziehbaren Gründen sind dann FDP und JA ausgestiegen.

Für uns gilt nach wie vor, wer den CDU-Partei-Bürgermeister nicht mehr wählen will, muss logischerweise den "erfolgversprechendsten" Kandidaten wählen und das ist der gemeinsame Kandidat Lorenz.

Wir bleiben aber, im Ergebnis unserer unabhängigen, allein dem Bürgerwohl verpflichteten Linie treu. Denn die SPD muss im Übrigen noch beweisen, dass sie aus der großen Zülpicher schwarz-roten Beton-Koalition endlich aussteigt. Wir nehmen an, dass dadurch letztlich die Position der UWV im Rat wesentlich gestärkt werden wird.

Die UWV wird weiterhin unabhängig am Ball bleiben!

Nach Oben




Laga und Lärm!!!

Der Wettbewerb um die Laga-Gestaltung ist entschieden.

Nach wie vor sind wir als einzige Fraktion von diesem Projekt in keiner Weise überzeugt.

Rund 20 Mio. € Steuergelder anlässlich der Laga, sowie Ewigkeits-Folgekosten in Höhe von ca. 550.000 € kommen auf die Bürger zu.

Schon jetzt ist absehbar, dass Zülpich im nächsten Jahr dem sogenannten Nothaushaltsrecht (HSK) unterliegt. Woher dann nach 2014 das Geld nehmen, um diese Anlagen zu pflegen und erhalten?

Wir werden die Planung in den folgenden Jahren kritisch begleiten.

Als erstes fiel uns die geänderte Parkplatz- und Zufahrtssituation auf, die zu einer nicht unerheblichen Belastung des Ortsteils Lövenich führen wird.

Wie sollen die laut Planung an Spitzentagen  erwarteten 5376 Zu- und Abfahrten (672 /Stunde) für die Anwohner von Lövenich verträglich organisiert werden? (Siehe S. 64 der Bewerbung) 

Außerdem sind von dem erhöhten Verkehrsaufkommen insbesondere Ülpenich und Dürscheven betroffen.

Mancher Bürger denkt da  sicherlich: "Wie kann man das noch verhindern?"

Die UWV wird auch hier für Sie am Ball bleiben!

Nach Oben




Landesgartenschau 2014

Zülpich 01.05.2009

Nach einer anstrengend Mainacht am Oberelvenicher Maibaum fand ich heute morgen die Mitteilung unseres Landesgartenbürgermeisters vor, dass auch die  zuständigen NRW- Ministerien die Steuerzahler-Spendierhosen angezogen haben und die Laga 2014 mit 10,8 Mio. € unterstützen.

Hier einige weitere Globalzahlen:

            Gesamt-Volumen  bis jetzt  rund                                  20 Mio. €

            Eigenanteil Zülpich (Incl. Wassersportsee)                   10,2 Mio. €

Diese Summe kann sich noch um rund 1,7 Mio. € erhöhen, wenn die schon eingeplanten -aber noch nicht gesicherten- privaten Fördermittel nicht zusammenkommen

Nähere Einzelheiten können Sie hier nachlesen, bzw. als PDF herunterladen.

Es ist symptomatisch, dass die Folgekosten von jetzt schon ca. 550.000 € pro Jahr erst gar nicht angegeben sind.

Wir haben Bürgermeister Bergmann fairerweise zu diesem "Erfolg" gratuliert

Ihre UWV-Zülpich

Nach Oben




So könnte es aussehen!

Endlich Leben am Museums-Platz  

Schon mehrmals wurde von der UWV kritisiert, dass der Museums-Eingang nicht erkennbar ist, keine Öffnungszeiten angegeben sind und die Türe insbesondere von älteren Leuten nur schlecht zu öffnen ist.

Das führt dazu, dass es für die Kassenaufsicht zum täglichen Fitness-Training gehört, zur Türe zu rennen, um eventuelle Besucher zurückzurufen und herein zu bitten.

Weiterhin ist zu beanstanden, dass die Platzgestaltung gelinde gesagt äußerst trist ist, von dem völlig unpassenden provisorischen Betonklotz in der Mitte, der wohl als Ständer für einige auf den ersten Blick völlig unverständliche Windspielzeuge dient ganz zu schweigen.

Wir wollten nicht bis 2014 und auf die Laga warten damit etwas passiert und haben in einer gemeinsamen Aktion mit dem SPD-Bürgermeister-Kandidaten, Serkan Lorenz und der Vorsitzenden der Grünen Angela Kalnins aufgezeigt, wie man mit kleinen Mitteln viel erreichen kann.

Im Rahmen einer Stellprobe mit einem knappen Dutzend passenden mediterranen Kübelpflanzen wurde der Vorplatz in eindrucksvoller Weise verschönert. Gesponsert und sachkundig durchgeführt wurde die ganze Aktion von einem namhaften Ülpenicher Baumschul-Pflanzen-Center.

Völlig unverständlich war dabei die Haltung der Museumsleitung, die eine nicht angemeldete Demonstration befürchtete sich in keiner Weise gesprächsbereit zeigte und das Ordnungsamt alarmierte. Seitens der Verwaltungsspitze sah man die Aktion eher positv, so dass sich dann der Platz im Grünen präsentieren konnte.

In der letzten Sitzung des Stadt-Entwicklungs-Ausschuss nahm UWV-Vorsitzender Gerd Müller noch einmal dazu Stellung und hofft, dass der aufgezeigten Anregung nun wirklich bald eine praktische Umsetzung folgt.

Ebenso erwarten wir, dass unserem Antrag nach freiem Eintritt für Zülpicher Bürger zur Förderung der Besucherfrequenz und des Bekanntheitsgrades des Römerbad-Museums bald gefolgt wird.

Die UWV wird weiterhin am Ball bleiben!

Nach Oben




Toter Platz am Museum!


Schon wiederholt hatte der UWV-Fraktionsvorsitzende Gerd Müller auch den Bürgermeister darauf aufmerksam gemacht, dass die Anmutung des Museumseinganges und des Vorplatzes eher an ein Krematorium erinnert, als an ein bürgeroffenes Museum.

Dass diese riesige triste Fläche seit über einem Jahr ohne das geringste Grün ist, zeugt sicherlich nicht von dem richtigen Fingerspitzengefühl für eine Landesgartenschau.

Wir wollten nicht bis 2014 und auf die Laga warten damit etwas passiert. So ist aufgrund unserer Initiative Folgendes gelungen: In Zusammenarbeit mit einem namhaften Ülpenicher Gärtnereibetrieb sowie mit der SPD und den Grünen wird aufgezeigt, wie man mit kleinen Mitteln viel erreichen kann. Und das kostet die Zülpicher Bürger keinen einzigen Euro!

Wiederholt müssen auch von der Aufsicht Gäste herein gebeten werden, da diese vermuten, dass das Museum geschlossen ist. Sinnvollerweise findet man auch keine Öffnungszeiten an der Eingangstüre.


In der nächsten Ausgabe werden wir Ihnen das überraschende Ergebnis präsentieren.

Die UWV wird auch hier für Sie am Ball bleiben!

Nach Oben




Das abgelehnte Ostergeschenk!

Kinderfreundlichkeit in Zülpich # 2

Aufgrund unseres Artikels über die abgelehnten Unterstellmöglichkeiten für unsere Schulkinder am Adenauerplatz, erhielten wir eine große zustimmende Resonanz aus der Bevölkerung.

Man kann sich schon fragen, ob seitens der Stadt und des Bürgermeisters zu wenig für Kinder und Jugendliche getan wird. Unterstützt wird dieser Eindruck durch die jüngste kinderfeindliche Entscheidung des Bürgermeisters.

Wie wir letzte Woche ausschließlich aus der Presse erfahren mussten - auch der Rat der Stadt Zülpich wurde nicht unterrichtet - ist Folgendes passiert: Der Euskirchener Bürgermeister Friedl bot die, wegen des Abriss des Freibades, nicht mehr benötigte Riesen-Rutsche erst einmal seinem Zülpicher Amtskollegen an; dieser lehnte das Geschenk ab.

Leider erfuhren die Zülpicher Bürger nichts davon, denn sonst hätte Bergmann sicherlich viel Widerspruch für seine einsame Entscheidung geerntet.

Auf die gezielte Nachfrage des UWV-Fraktionsvorsitzenden Gerd Müller in der letzten Ratssitzung reagierte der Bürgermeister äußerst unwirsch.

Die Zülpicher Kinder hätten schon in diesem Sommer den See mit einer neuen Attraktion nutzen können. Übrigens den See hat die Stadt schon 2007 für ca. 1 Mio. € gekauft und bis heute nichts daran getan. Still ruht der See! Eigentlich schade, oder???

Mit geringen Mitteln hätte man für Zülpich schon jetzt und nicht erst 2014 eine Attraktion schaffen können.

Dieses Projekt hätte auf jeden Fall unsere Zustimmung gefunden, weil es eine kurzfristige preiswerte und nachhaltige Familienattraktion für Zülpich und die umliegenden Gemeinden gewesen wäre

Der Blankenheimer Bürgermeister handelte überlegter, unsere Kinder können nun im Sommer das ausgeschlagene Geschenk dort testen.

Ihre UWV-Zülpich

Nach Oben




Freier Eintritt für Zülpicher Bürger

Vorab per E-mail


Stadtverwaltung Zülpich

Herrn Bürgermeister Bergmann


Antrag:

Freier Eintritt für Zülpicher Bürger


Sehr geehrter Herr Bergmann,

wie Ihnen bereits vorab mündlich mitgeteilt, beantragen wir zur Förderung der Besucherfrequenz und des Bekanntheitsgrades des Römerbad-Museums eine Veränderung der Preisgestaltung für Zülpicher Bürger. Diese sollten freien Eintritt erhalten.

Eine nähere Darlegung erfolgt in der Sitzung.

Als Beispiel führen wir einen Beschluss des Rates der Stadt Köln an, den Kölner Bürgern jeden Donnerstag freien Eintritt in die städtischen Museen zu gewähren.

Bitte setzen Sie dieses Thema auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Rates der Stadt Zülpich.

Mit freundlichen Grüßen

UWV-Fraktion im Rat der Stadt Zülpich

Dipl-Kfm.Gerd Müller

(Vorsitzender)

Nach Oben




Nach Oben




Neues Prestige-Objekt???

Soll die Konjunkturförderung in Zülpich im Neubau der Stadthalle versanden?

Dieses Geld, ca. 1 Mio €, und mindestens weitere 2 Mio €, die von der Stadt aufzubringen wären, würden wirkungslos versickern. Was, außer einer neuen Hülle, würde sich denn verändern? Nichts, wenn die Halle nicht endlich professionell geführt wird. Eine überwiegende Nutzung nur während der Karnevals-Session ist einfach viel zu wenig für eine solch große Investition.

Einem Neubau können wir nur zustimmen, wenn die Halle zum Nutzen der gesamten Bürgerschaft durch ein attraktives ganzjähriges Programm mit Leben gefüllt wird. Ein weiteres neues permanentes Zuschussgeschäft kann sich Zülpich nicht leisten!

Denn für die Konjunkturförderungsmittel es gibt auch genügend andere Verwendungsmöglichkeiten: von den lange geforderten Unterstellmöglichkeiten für die Schüler am Adenauerplatz über den Ausbau von Radwegen bis zur Förderung von Gemeinschaftshäusern in den Dörfern.


Die UWV wird auch hier am Ball bleiben!

Nach Oben




Kinder im Regen stehen gelassen?!

Immer wieder wundern sich Eltern, dass ihre Kinder völlig durchnässt nach Hause kommen, obwohl der Heimweg im "Dorf" nicht allzu weit ist.

Der eigentliche Grund ist der- auch in dieser Hinsicht- unbefriedigende Zustand des Schulbus-Zentrums Adenauerplatz.

Im Gegensatz zu sämtlichen öffentlichen Bushaltestellen, wo in letzter Zeit überall chice neue und sogar beleuchtete Wartehäuschen aufgestellt worden sind, befindet sich am Adenauer- Platz: Nichts dergleichen. Nach einem langen und harten Schultag müssen die Kinder nicht noch unbedingt bei Wind und Wetter ungeschützt auf den Bus warten!

Es sollten sich die Verantwortlichen einmal Gedanken machen, wie hier mit einfachen Mitteln Abhilfe zu schaffen ist, wo doch sonst so viel mehr Geld für diverse andere Zwecke ausgegeben wird, warum nicht einmal etwas Nützliches für das Wohl unserer Kinder?

Die UWV-Fraktion wird auch hier für Sie am Ball bleiben!

Wir bleiben am Ball! Nachgetreten!

Im vorletzten Amtsblatt Nr. 24. Ende November haben wir über die unbefriedigende Situation am Schulbuszentrum Adenauerplatz berichtet. Gegenstandspunkt unserer Kritik waren die fehlenden Unterstandsmöglichkeiten für die Schüler. Nach einem langen und harten Schultag müssen die Kinder bei Wind und Wetter ungeschützt auf den Bus warten!

Wir blieben am Ball und fragten in der letzten Struktur-Auschuss-Sitzung den Bürgermeister als Chef der Verwaltung, was diesbezüglich bereits geplant oder unternommen worden sei. Die Antwort hat uns dann schon sehr überrascht, nämlich dass der Bürgermeister unumwunden zugab es sei nichts geplant worden.

Also werden wir nun parallel zu diesem Artikel einen entsprechenden Antrag im zuständigen

o.g. Ausschuss stellen. Wir erwarten, dass dann endlich Bewegung in die Angelegenheit kommt.

Es kann doch nicht sein, dass hier keine kurzfristige Abhilfe zu schaffen ist, wo doch sonst so viel mehr Geld für diverse andere Zwecke ausgegeben wird, warum nicht einmal etwas Nützliches für das Wohle der Kinder unserer Stadt?

Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins Jahr 2009 wünscht

Ihre UWV-Fraktion im Rat der Stadt Zülpich






Nach Oben




Bürgerhaushalt?


Ja, denn es ist unser aller Geld!

Die Finanzen der Stadt Zülpich betreffen, jeden Bürger, denn es ist Ihr und unser aller Geld, über das im Haushalt entschieden wird.

Gerade jetzt in den Zeiten wo das Wort der "Finanzkrise" in aller Munde ist, macht es noch mehr Sinn, dem Bürger ein Mitspracherecht über die noch verfügbaren finanziellen Möglichkeiten einzuräumen.

Deshalb kümmern Sie sich um Ihr Geld, interessieren Sie sich, nehmen Sie Einsicht beim Kämmerer, denn der Haushalt ist keine Geheimwissenschaft, sondern steht natürlich jedem Bürger offen! Oder kommen Sie zu uns und bringen Ihre Ideen mit ein und entscheiden Sie mit; wir tagen montags 19.00 Uhr im Rathaus, weitere Infos und Kontaktaufnahme über www. UWV-Zuelpich.de

Denn leider haben auch wir bis jetzt vergeblich den Bürgermeister gebeten, zeitnah zur Einbringung des Haushaltes 2009 eine Informationsveranstaltung für alle Bürger zur Erläuterung des Zahlenwerkes durchzuführen.

Die UWV-Fraktion tritt immer für rechtzeitige und umfassende Information der Bürger ein.

Auch bei diesem Thema werden wir für Sie am Ball bleiben!

Nach Oben




Zu langsam?


Ein schneller Internetzugang ist heute eigentlich so selbstverständlich wie fließend Wasser oder Strom. Der Bedarf ist daher naturgemäß sehr groß und für alle Bürger gerade auf dem Lande unumgänglich.

Schon im Herbst wurde der Bürgermeister auch von der UWV aufgefordert, sich endlich energisch um die Einführung des schnellen Internetzuganges DSL zu kümmern. Eine Vielzahl von Zülpicher Außenorten wird nämlich bis heute nicht entsprechend oder gar nicht versorgt.

Wie wir vor kurzem in der ersten Januarwoche durch Zufall erfahren haben, lag bereits im Oktober 2008 ein Angebot eines hiesigen Anbieters vor, aus dem hervorgeht, dass wegen neuer rechtlicher und technischer Vorraussetzungen schnelle DSL-Anschlüsse in den Problemgebieten möglich wären. Die Verwaltung war schon wesentlich früher über diese kurzfristige Versorgungsmöglichkeit informiert.

Die UWV-Fraktion fragt deshalb: Warum geschah bis jetzt nichts? Warum wurden diese Informationen im Schneckentempo weitergegeben? Was ist denn für den Bürger wichtig und was für den Chef der Verwaltung?

Die UWV-Fraktion tritt immer für rechtzeitige und umfassende Information der Bürger ein.

Auch bei diesem Thema werden wir für Sie am Ball bleiben!

Nach Oben




Landesgartenschau


In unserem letzten Artikel zum Jahreswechsel wiesen wir darauf hin, dass die Landesgartenschau unsere Stadt noch teuer zu stehen kommen wird. Diese Auffassung konnte der Bürgermeister auch bei der Einbringung des Haushaltes 2009 nicht widerlegen; im Gegenteil auch er malte für die nächsten Jahre dunkle Wolken an den finanziellen Horizont.

In diesem Zusammenhang stellt sich damit die Frage, ob die Gründung eines Fördervereines für die Laga nicht auch dazu dient, das absehbare finanzielle Desaster zu mildern?

Eine weitere Frage ist, ob das von der Bundesregierung geplante Konjunkturpaket wegen der einseitig auf die Laga ausgerichteten Planung und des damit bedingten engen finanziellen Spielraumes nicht an unserer Stadt vorbeiläuft?

Sollte man nicht lieber an Stelle von schnell verwelkenden Blumen besser in Zukunftsprojekte investieren? So z.B. ist unserer Meinung nach die bauliche Ausstattung unserer Schulen nach wie vor stark verbesserungswürdig

Die UWV-Fraktion wird auch hier für Sie am Ball bleiben!

Nach Oben




Mit der UWV ins Neue Jahr!!!

Dieses Jahr wird politisch sehr ereignisreich, denn es stehen viele Wahlen an.

Geplant ist für den 07. Juni 2009 die Kommunalwahl gleichzeitig mit der Europawahl stattfinden zu lassen.

Die Bundestagswahl im Oktober wirft ja jetzt schon das übliche Parteiengezänk voraus.

Für uns als Unabhängige Wähler-Vereinigung ist jedoch die Kommunalwahl von besonderer Wichtigkeit, denn hier entscheiden Sie über unsere Fraktionsarbeit, wie zum Beispiel über das Thema Landesgartenschau.

Durch die Laga wird auch für Zülpich - selbst ohne internationale Finanzkrise - die Zukunft recht teuer werden! Diese kostspieligen Beschlüsse tragen wir bekanntlich als einzige Fraktion im Zülpicher Rat nicht mit. Denn genau dieses Geld wird uns Zülpichern an anderer Stelle noch schmerzhaft fehlen.

Wir wünschen alles Gute für 2009 und bleiben weiter am Ball!

Ihre UWV-Fraktion im Rat der Stadt Zülpich

Nach Oben

 
 
  www.uwv-zülpich.deback top